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Montag, 20. Dezember 2021
SG-Präsident
kasparhauser, 03:40h
SG Berlin
- Zu Händen des Präsidenten, persönlich
Per Telefax
Berlin, 20. 12. 2021
Sehr geehrter Herr Helbig,
wir kennen uns nicht persönlich, aber, Sie haben schon einige Schreiben von mir bekommen.
Es ist eindeutig, daß die Richter beim SG sich nicht an Gesetz und Recht halten, also gegen ihren Amtseid verstoßen.
So müßten diese persönlich den Nachteilsausgleich übernehmen, wenn sie ihre Arbeit nicht machen. Nach meiner Sicht 100 Euro pro Tag und Person, wenn im Eilverfahren nicht innerhalb von einem Zeitmonat entschieden wurde und 100 Euro pro Tag und Person, wenn in dem Hauptsacheverfahren nicht innerhalb von einem Zeitjahr entschieden wurde.
Aber offensichtlich haben die Richter sich verabredet, sich nicht an Gesetz und Recht zu halten, sondern befolgen im Prinzip das Parkinsonsche Gesetz und machen ihre Arbeit mangelhaft, in der Hoffnung, zwei weitere Richter unterstellt zu bekommen, um dann Kammervorsitzende zu werden.
Mein Ratschlag ist, lassen Sie die Richter für Ihre Rechtsverstöße bezahlen, nach dem Beamtenstatusgesetz und was es da noch gibt.
Es geht allerdings nicht nur um Nachteilsausgleiche, es geht auch um Gesetz und Recht. Damit haben die Richter beim SG auch große Schwierigkeiten.
Viele Grüße
Horst Murken
- Zu Händen des Präsidenten, persönlich
Per Telefax
Berlin, 20. 12. 2021
Sehr geehrter Herr Helbig,
wir kennen uns nicht persönlich, aber, Sie haben schon einige Schreiben von mir bekommen.
Es ist eindeutig, daß die Richter beim SG sich nicht an Gesetz und Recht halten, also gegen ihren Amtseid verstoßen.
So müßten diese persönlich den Nachteilsausgleich übernehmen, wenn sie ihre Arbeit nicht machen. Nach meiner Sicht 100 Euro pro Tag und Person, wenn im Eilverfahren nicht innerhalb von einem Zeitmonat entschieden wurde und 100 Euro pro Tag und Person, wenn in dem Hauptsacheverfahren nicht innerhalb von einem Zeitjahr entschieden wurde.
Aber offensichtlich haben die Richter sich verabredet, sich nicht an Gesetz und Recht zu halten, sondern befolgen im Prinzip das Parkinsonsche Gesetz und machen ihre Arbeit mangelhaft, in der Hoffnung, zwei weitere Richter unterstellt zu bekommen, um dann Kammervorsitzende zu werden.
Mein Ratschlag ist, lassen Sie die Richter für Ihre Rechtsverstöße bezahlen, nach dem Beamtenstatusgesetz und was es da noch gibt.
Es geht allerdings nicht nur um Nachteilsausgleiche, es geht auch um Gesetz und Recht. Damit haben die Richter beim SG auch große Schwierigkeiten.
Viele Grüße
Horst Murken
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