Donnerstag, 3. März 2022
Es geht weiter
kasparhauser, 14:46h
SG Berlin
S 153 SF 16/22 AB WA
S 153 SF 47/22 AB
S 163 SF 249/19 AB
S 153 SF 4/20 AB
S 153 SF 190/20 AB
S 153 SF 183/20 AB
Zu Händen Herrn Helbig, mit der Bitte, den Richter Baum unehrenhaft und unter Verlust aller Bezüge aus dem Richteramt zu entlassen.
Per Telefax
Berlin, 1. März 2022
E I L T
ANHÖRUNGSRÜGE
DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE
FACHAUFSICHTSBESCHWERDE
RECHTSAUFSICHTSBESCHWERDE
BEFANGENHEITSANTRAG-GILT AUCH FÜR ANDERE VERFAHREN
ANTRAG AUF DISZIPLINARMASSNAHMEN
ANTRAG AUF STRAFRECHTLICHE ERMITTLUNGE§N WEGEN VERMUTETER RECHTSBEUGUNG UND KÖRPERVERLETZUNG AN
SCHUTZBEFOHLENE ANTRAG AUF VERFOLGUNG WEGEN VÖLKERRECHTSBRUCH GEGEN RICHTER BAUM UND DESSEN ERFÜLLUNGSGEHILFEN
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich werfe diesen Richtern eine offene Verschwörung gegen die freiheitlich-rechtliche Grundordnung vor.
Ich wurde am 20.2.2008 zum Krüppel gemacht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/
Mir hätte ohne Wenn und Aber unverzüglich, allemal in 2008 geholfen werden müssen:
Neben dem nationalen Recht verstößt sie gegen die Europäische Sozialcharta (ESC), EMRK, UN-BRK,
Richtlinie 2012/29 EU vom 25.10.2012, Dokument E/CN 4/2000/62 der
UN-Menschenrechtskommission vom 18.1.2000, die Charta der Grundrechte der
Europäischen Union, GRC, Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte,
ICCPR, ICESCR, CRPD, sowie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Daß dies nicht geschehen ist, ist ein klarer Bruch gegen bestehende Gesetze, das Grundgesetz (z. B. Art. 2 und Art. 20III GG) sowie gegen Völkerrecht.
Auch diese Richter sind damit schuldig zu sprechen.
Herr Baum ist ohnehin nicht befugt, noch als Richter tätig zu werden. Dazu gibt es zu viele -noch immer offene ? Befangenheitsanträge gegen ihn. Er ist kein gesetzlicher unabhängiger Richter.
Sein Beschluss ist nichtig, ein Nullum, und selbstverständlich rechtsmißbräuchlich. Dies kann er offenbar nicht anders.
Zu den beiden anderen Schreiben bitte ich um Übersendung des Richterbriefs und den Nachweis, daß solche Richterbriefe Gerichtsverfahren beenden.
Ansonsten liegt hier auch wieder Prozeßbetrug vor, der geahndet gehört.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
Dies beendet Verfahren, Richterbriefe nicht:
https://www.sozialrecht.jura.uni-koeln.de/fileadmin/_migrated/content_uploads/Verfahrensbeendigung.pdf
S 153 SF 16/22 AB WA
S 153 SF 47/22 AB
S 163 SF 249/19 AB
S 153 SF 4/20 AB
S 153 SF 190/20 AB
S 153 SF 183/20 AB
Zu Händen Herrn Helbig, mit der Bitte, den Richter Baum unehrenhaft und unter Verlust aller Bezüge aus dem Richteramt zu entlassen.
Per Telefax
Berlin, 1. März 2022
E I L T
ANHÖRUNGSRÜGE
DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE
FACHAUFSICHTSBESCHWERDE
RECHTSAUFSICHTSBESCHWERDE
BEFANGENHEITSANTRAG-GILT AUCH FÜR ANDERE VERFAHREN
ANTRAG AUF DISZIPLINARMASSNAHMEN
ANTRAG AUF STRAFRECHTLICHE ERMITTLUNGE§N WEGEN VERMUTETER RECHTSBEUGUNG UND KÖRPERVERLETZUNG AN
SCHUTZBEFOHLENE ANTRAG AUF VERFOLGUNG WEGEN VÖLKERRECHTSBRUCH GEGEN RICHTER BAUM UND DESSEN ERFÜLLUNGSGEHILFEN
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich werfe diesen Richtern eine offene Verschwörung gegen die freiheitlich-rechtliche Grundordnung vor.
Ich wurde am 20.2.2008 zum Krüppel gemacht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/
Mir hätte ohne Wenn und Aber unverzüglich, allemal in 2008 geholfen werden müssen:
Neben dem nationalen Recht verstößt sie gegen die Europäische Sozialcharta (ESC), EMRK, UN-BRK,
Richtlinie 2012/29 EU vom 25.10.2012, Dokument E/CN 4/2000/62 der
UN-Menschenrechtskommission vom 18.1.2000, die Charta der Grundrechte der
Europäischen Union, GRC, Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte,
ICCPR, ICESCR, CRPD, sowie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Daß dies nicht geschehen ist, ist ein klarer Bruch gegen bestehende Gesetze, das Grundgesetz (z. B. Art. 2 und Art. 20III GG) sowie gegen Völkerrecht.
Auch diese Richter sind damit schuldig zu sprechen.
Herr Baum ist ohnehin nicht befugt, noch als Richter tätig zu werden. Dazu gibt es zu viele -noch immer offene ? Befangenheitsanträge gegen ihn. Er ist kein gesetzlicher unabhängiger Richter.
Sein Beschluss ist nichtig, ein Nullum, und selbstverständlich rechtsmißbräuchlich. Dies kann er offenbar nicht anders.
Zu den beiden anderen Schreiben bitte ich um Übersendung des Richterbriefs und den Nachweis, daß solche Richterbriefe Gerichtsverfahren beenden.
Ansonsten liegt hier auch wieder Prozeßbetrug vor, der geahndet gehört.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
Dies beendet Verfahren, Richterbriefe nicht:
https://www.sozialrecht.jura.uni-koeln.de/fileadmin/_migrated/content_uploads/Verfahrensbeendigung.pdf
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