Sonntag, 13. März 2022
Jetzt auch gegen Helbig
kasparhauser, 16:05h
SG Berlin
Zu Händen Herrn Helbig, mit der Bitte, den Richter Baum unehrenhaft und unter Verlust aller Bezüge aus dem Richteramt zu entlassen.
Per Telefax
Berlin, 13. März 2022
E I L T
BERUFUNG
ANHÖRUNGSRÜGE
DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE
FACHAUFSICHTSBESCHWERDE
RECHTSAUFSICHTSBESCHWERDE
BEFANGENHEITSANTRAG-GILT AUCH FÜR ANDERE VERFAHREN
ANTRAG AUF DISZIPLINARMASSNAHMEN
ANTRAG AUF STRAFRECHTLICHE ERMITTLUNGEN WEGEN VERMUTETER RECHTSBEUGUNG UND KÖRPERVERLETZUNG AN
SCHUTZBEFOHLENE ANTRAG AUF VERFOLGUNG WEGEN VÖLKERRECHTSBRUCH GEGEN RICHTER BAUM UND DESSEN KOMPLIZEN ZU DENEN OFFENBAR AUCH DER GERICHTSPRÄSIDENT HELBIG GEHÖRT
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich werfe diesen Richtern eine offene Verschwörung gegen die freiheitlich-rechtliche Grundordnung vor.
Ich wurde am 20.2.2008 zum Krüppel gemacht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/
Mir hätte ohne Wenn und Aber unverzüglich, allemal in 2008 geholfen werden müssen:
Neben dem nationalen Recht verstößt sie gegen die Europäische Sozialcharta (ESC), EMRK, UN-BRK,
Richtlinie 2012/29 EU vom 25.10.2012, Dokument E/CN 4/2000/62 der
UN-Menschenrechtskommission vom 18.1.2000, die Charta der Grundrechte der
Europäischen Union, GRC, Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte,
ICCPR, ICESCR, CRPD, sowie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Daß dies nicht geschehen ist, ist ein klarer Bruch gegen bestehende Gesetze, das Grundgesetz (z. B. Art. 2 und Art. 20III GG) sowie gegen Völkerrecht.
Auch dieser Richter ist damit schuldig zu sprechen.
Herr Baum ist ohnehin nicht befugt, noch als Richter tätig zu werden. Dazu gibt es zu viele -noch immer offene! Befangenheitsanträge gegen ihn. Er ist kein gesetzlicher unabhängiger Richter. Er ist einfach und ganz offen kriminell und gehört aus dem Richteramt unverzüglich und unter Verlust aller Rechte entlassen. So, wie Apfelbauern faule Äpfel entfernen, muß man auch mit Richtern verfahren, wenn die uneinsichtig sind und trotz Befangenheitsanträge gegen sie sich noch anmaßen, Recht zu sprechen.
Seine Beschlüsse sind nichtig, ein Nullum, und selbstverständlich rechtsmißbräuchlich. Dies kann er offenbar nicht anders.
Ansonsten liegt hier auch wieder Prozeßbetrug vor, der geahndet gehört.
Sofern Herr Baum mir schreibt (zwei Beispiele anbei), daß Verfahren durch Schreiben beendet seien, zeigt er, daß er Rechtsstaat nicht kann und nicht will. Was Gerichtsverfahren beendet steht in der Anlage.
Herr Baum schreibt, daß er nicht befangen sei. Das ist ein klarer Verstoß gegen die §§ 44f ZPO. Auch geht er auf meine anderen Vorwürfe nicht ein.
Letzteres trifft auch auf Herrn Helbig ein, der seit Jahren auf Beschwerden gegen die Richter vom SG nicht eingeht, sondern diese unbeantwortet läßt. Daher ist das System beim SG entartet, jeder Richter macht, was er will, da eine Dienstaufsicht oder gar Disziplinarmaßnahmen nicht stattfinden.
Meine Sammlung gegen die Rechtsbeugung beim SG finden Sie hier: https://rechtsstaat28.blogger.de/
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
Zu Händen Herrn Helbig, mit der Bitte, den Richter Baum unehrenhaft und unter Verlust aller Bezüge aus dem Richteramt zu entlassen.
Per Telefax
Berlin, 13. März 2022
E I L T
BERUFUNG
ANHÖRUNGSRÜGE
DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE
FACHAUFSICHTSBESCHWERDE
RECHTSAUFSICHTSBESCHWERDE
BEFANGENHEITSANTRAG-GILT AUCH FÜR ANDERE VERFAHREN
ANTRAG AUF DISZIPLINARMASSNAHMEN
ANTRAG AUF STRAFRECHTLICHE ERMITTLUNGEN WEGEN VERMUTETER RECHTSBEUGUNG UND KÖRPERVERLETZUNG AN
SCHUTZBEFOHLENE ANTRAG AUF VERFOLGUNG WEGEN VÖLKERRECHTSBRUCH GEGEN RICHTER BAUM UND DESSEN KOMPLIZEN ZU DENEN OFFENBAR AUCH DER GERICHTSPRÄSIDENT HELBIG GEHÖRT
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich werfe diesen Richtern eine offene Verschwörung gegen die freiheitlich-rechtliche Grundordnung vor.
Ich wurde am 20.2.2008 zum Krüppel gemacht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/
Mir hätte ohne Wenn und Aber unverzüglich, allemal in 2008 geholfen werden müssen:
Neben dem nationalen Recht verstößt sie gegen die Europäische Sozialcharta (ESC), EMRK, UN-BRK,
Richtlinie 2012/29 EU vom 25.10.2012, Dokument E/CN 4/2000/62 der
UN-Menschenrechtskommission vom 18.1.2000, die Charta der Grundrechte der
Europäischen Union, GRC, Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte,
ICCPR, ICESCR, CRPD, sowie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Daß dies nicht geschehen ist, ist ein klarer Bruch gegen bestehende Gesetze, das Grundgesetz (z. B. Art. 2 und Art. 20III GG) sowie gegen Völkerrecht.
Auch dieser Richter ist damit schuldig zu sprechen.
Herr Baum ist ohnehin nicht befugt, noch als Richter tätig zu werden. Dazu gibt es zu viele -noch immer offene! Befangenheitsanträge gegen ihn. Er ist kein gesetzlicher unabhängiger Richter. Er ist einfach und ganz offen kriminell und gehört aus dem Richteramt unverzüglich und unter Verlust aller Rechte entlassen. So, wie Apfelbauern faule Äpfel entfernen, muß man auch mit Richtern verfahren, wenn die uneinsichtig sind und trotz Befangenheitsanträge gegen sie sich noch anmaßen, Recht zu sprechen.
Seine Beschlüsse sind nichtig, ein Nullum, und selbstverständlich rechtsmißbräuchlich. Dies kann er offenbar nicht anders.
Ansonsten liegt hier auch wieder Prozeßbetrug vor, der geahndet gehört.
Sofern Herr Baum mir schreibt (zwei Beispiele anbei), daß Verfahren durch Schreiben beendet seien, zeigt er, daß er Rechtsstaat nicht kann und nicht will. Was Gerichtsverfahren beendet steht in der Anlage.
Herr Baum schreibt, daß er nicht befangen sei. Das ist ein klarer Verstoß gegen die §§ 44f ZPO. Auch geht er auf meine anderen Vorwürfe nicht ein.
Letzteres trifft auch auf Herrn Helbig ein, der seit Jahren auf Beschwerden gegen die Richter vom SG nicht eingeht, sondern diese unbeantwortet läßt. Daher ist das System beim SG entartet, jeder Richter macht, was er will, da eine Dienstaufsicht oder gar Disziplinarmaßnahmen nicht stattfinden.
Meine Sammlung gegen die Rechtsbeugung beim SG finden Sie hier: https://rechtsstaat28.blogger.de/
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
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